Nicht im selben Boot wie Erdoğan

Die HDP-Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay erklärte auf der Fraktionssitzung ihrer Partei: „Wir sitzen nicht mit Erdoğan und diesen Dieben in einem Boot. Wir sitzen mit Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ, Ahmet Şık, Nuriye und Semih in einem Boot."

06 Aralık 2017 Çarşamba | Deutsch

Die HDP-Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay erklärte auf der Fraktionssitzung ihrer Partei: „Wir sitzen nicht mit Erdoğan und diesen Dieben in einem Boot. Wir sitzen mit Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ, Ahmet Şık, Nuriye und Semih in einem Boot."


Im öffentlichen Teil der wöchentlichen Fraktionssitzung erklärte Serpil Kemalbay in ihrer Einleitungsrede, sie habe die Akademikerin Nuriye Gülmen, die mit einem Hungerstreik gegen die Entlassung von ihrer Arbeitsstelle protestiert und vergangene Woche aus der Haft entlassen worden ist, am Vorabend besucht: „Nuriye und Semih sind zu Symbolfiguren im Kampf gegen den Ausnahmezustand geworden. Sie stehen für alle, die ihren Arbeitsplatz in juristisch nicht haltbarer Form verloren haben. Sie haben ihr Anliegen in der Türkei und der ganzen Welt bekannt gemacht. Vorher lebten sie ihr Leben als eine Akademikerin und ein Lehrer, und dann wurden sie plötzlich zu ‚Terroristen‘. Jetzt sind sie bei ihren Familien und setzen ihren Hungerstreik fort. Wir unterstützen ihre Forderung nach Wiedereinstellung. Dieser Rechtsbruch muss ein Ende haben. Wir sind stolz auf Nuriye und Semih. Ihr Kampf ist unser Kampf.“


Vernichtung von Kulturgeschichte in Sur

In Ihrer Ansprache begrüßte Serpil Kemalbay auch die Teilnahme von Mitgliedern des Sur-Bündnisses an der Sitzung. Das Bündnis setzt sich für die Rettung der historischen Altstadt von Amed (Diyarbakır) ein. Die HDP-Ko-Vorsitzende erklärte „Das Sur-Bündnis macht öffentlich, wie in der Türkei eine Stadt, eine Geschichte und eine Kultur geplündert werden. Das Palastregime der AKP greift die kurdischen Gebiete am meisten an. Seine profitorientierte Politik richtet sich gegen die Bevölkerung und bedeutet die Vernichtung von Kulturgeschichte. Sur ist einer der Orte, der den höchsten Preis zahlen musste. Er gehört zum Weltkulturerbe der UNESCO und wird zerstört. 60 Prozent der Altstadt sind verstaatlicht worden. Es wird so getan, als sei diese Beschlagnahmung ein Ergebnis der stattgefundenen Auseinandersetzungen, aber auch Viertel, in denen es völlig ruhig geblieben ist, sind davon betroffen.“


Öcalan soll zum Schweigen gebracht werden

In ihrer Ansprache ging Serpil Kemalbay auch auf die Probleme der Grubenarbeiter in der Türkei ein und gedachte den in Şirnex bei einem Grubenunglück ums Leben gekommenen Arbeitern. Weiterhin ging sie auf das Verfahren von Selahattin Demirtaş vor dem Verfassungsgericht, die Angriffe der Türkei auf Efrîn und die Isolation Abdullah Öcalans ein: „Er soll zum Schweigen gebracht werden, seine Lösungsprojekte sollen im Verborgenen bleiben.“


„Den schlimmsten Teil des Weges hinter uns gebracht“

Abschließend machte Serpil Kemalbay auf die schweren Rechtsverletzungen in den Gefängnissen aufmerksam: „Wir sind mit einem gewissenlosen Unrechtssystem konfrontiert, aber wir kämpfen weiter. Ich glaube daran, dass wir den schlimmsten Teil des Weges bereits hinter uns gelassen haben.“



Quelle: ANF 


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